„Notruf aus den Kliniken – Rettung statt Schließung“ (TOP 20)mehr

Es gilt das gesprochene Wort - Es ist richtig: Die Lage der Niedersächsischen Kliniken im Jahr 2025 ist in wirtschaftlicher Hinsicht als ausgesprochen herausfordernd anzusehen. Legen wir die Erhebungen des NKG-Indikators aus dem Oktober 2024 zugrunde, ist sie sogar dramatisch. Neun von zehn Kliniken in Niedersachsen sind danach perspektivisch in ihrer Existenz bedroht. Ein Großteil der bestehenden Verbindlichkeiten resultiert aus der Inflationsentwicklung der Jahre 2022 und 2023. In diesem Zeitraum sind den Einrichtungen nicht refinanzierte Ausgaben insbesondere im Bereich der Betriebskosten für Personal und Energie entstanden, für die bis heute kein Ausgleich geleistet worden ist. Hilfe ist in dieser Lage dringend geboten! Aber, und das haben wir hier schon häufig besprochen: Sach- und Personalkosten fallen in den Bereich der Betriebskosten der Krankenhäuser, für deren Finanzierung Bund und Krankenkassen zuständig sind. Eine Unterstützung der Krankenhäuser in diesem Bereich durch das Land Niedersachsen wäre im Rahmen der Aufteilung der Finanzierung zwischen Bund und Krankenkassen einerseits und Ländern andererseits, systemfremd! Der Bund will in Anerkennung dieser Systematik nach dem Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung die Lücke bei den Sofort-Transformationskosten aus den Jahren 2022 und 2023 sowie den bisher für die GKV vorgesehenen Anteil für den Transformationsfonds für Krankenhäuser aus dem Sondervermögen Infrastruktur finanzieren. Von dieser...